Express 1.3.06

Millionen-Poker ums Barmer Viertel

CHRIS MERTING

Köln - Leistet sich die klamme Stadt eine millionenschwere Pleite? In diesen Tagen soll mit dem Abriss des Banner Viertels begonnen werden. Dieses Areal in Deutz hatte die Stadt vor fünf Jahren für 66 Mio € gekauft. Jetzt sollen 380 intakte Genossenschaftswohnungen platt gemacht werden. Dabei sei laut Stadtverwaltung noch völlig unklar, was aus dem Grundstück zwischen Messe und Deutzer Bahnhof in Zukunft passieren soll.

Klar ist nur, dass die ursprünglichen Pläne alle geplatzt sind: Hochhäuser, Hotels, Kongresszentrum - viele ehrgeizige Träume, keine Investoren. Nachdem ein Bürgerantrag gegen den Abriss gestartet wurde, formiert sich nun auch im Rathaus Widerstand.
"Hier baut KöIn den teuersten Parkplatz Deutschlands", spottet die Linkspartei und sucht Bündnispartner bei den Grünen und der SPD für einen sofortigen Stopp der Bagger. So soll auch verhindert werden, dass ein Großteil des Areals an Fonds oder Gesellschaften "verscherbelt" wird. Ein Angebot für 16 Mio € liege bereits vor. Der Poker hat begonnen.
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taz NRW 17.3.2006

Stadt bekommt Barmer Viertel

KÖLN taz - In den Streit um den Abriss des Barmer Viertels in Köln kommt Bewegung. Überraschend teilte gestern der Erbbauverein mit, die seit zwei Wochen besetzten Häuser nicht abreißen zu wollen. Die Genossenschaft muss das Gelände ohne Häuser bis zum 30. Juni an die Stadt übergeben. Dieser Termin sei nicht mehr zu halten, da die Stadt entgegen ihrer Zusage immer noch kein Abbruchunternehmen besorgt habe, so der Erbbauverein. Daher werde das Viertel heute an die Stadt übergeben - mit Häusern. Von der Stadt lag bis Redaktionsschluss keine Stellungnahme vor. DET

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KStA 23.03.06

Zündstoff fürs neue rot-grüne Bündnis

SPD und Grüne billigten den Kooperationsvertrag. Doch die grüne Parteibasis sorgte gleich für Zündstoff im neuen Bündnis.

VON HELMUT FRANGENBERG

Die Fraktionschefin der Grünen, Barbara Moritz, musste eine deutliche Niederlage einstecken: Die Parteibasis stellte die Fraktionsspitze vor eine fast unlösbare Aufgabe: Sie soll dafür sorgen, dass der besetzte Barmer Block in Deutz zumindest für eine vorübergehende Nutzung erhalten bleibt. Besuch aus den besetzten Häusern hatte für eine aufgeheizte Stimmung gesorgt. Der Versuch der Fraktionsspitze scheiterte, die Debatte zu "versachlichen", wie Moritz sagte.

Die Fraktionschefin hatte versucht, ein "Moratorium" bis zum 12. Mai durchzusetzen. Man solle doch zunächst die Ergebnisse des Workshops zur Neuplanung des Areals abwarten. In dem Workshop wollen Stadtplanung, Politik, aber auch eingeladene Experten über die Gestaltung des Areals zwischen Deutzer Bahnhof und Messe diskutieren, nachdem mit dem Scheitern der Deutzer Hochhauspläne eine Neuplanung nötig wurde. Eine deutliche Mehrheit des grünen Parteitags wollte der Fraktionsspitze nicht folgen. Sie stimmte für den Antrag der Grünen-Jugend, die Gebäude jetzt nicht abreißen zu lassen. Mit ihrem ursprünglichen Vorschlag, den Barmer Block auch "auf Dauer" zu erhalten, konnte sich die Jugendorganisation nicht durchsetzen.

Die Initiative Barmer Viertel jubelte: "Damit scheint der avisierte Abriss der 381 intakten Wohnungen nur für Parkplätze abgewendet." Der Partner im neuen rot-grünen "Kernbündnis" sieht das anders: "Ein unglücklicher Beschluss", befand SPD-Parteichef Jochen Ott. Auf dem kleinen SPD-Parteitag, der genau wie der Parteitag der Grünen die Kooperationsvereinbarung des Bündnisses ohne Gegenstimmen verabschiedete, sah kein Delegierter einen Grund, noch einmal über den Abriss der Häuser zu debattieren. "Wir wollen den Bereich entwickeln", sagte Ott. Wer zahlungskräftige Investoren gewinnen wolle, müsse das Gelände baureif zur Verfügung stellen. Eine "Zwischennutzung" sei viel zu teuer. (Hervorhebung INA)

Die Fraktionschefin der Grünen sieht das ähnlich, muss aber nun im Kernbündnis für die Position ihrer Partei streiten. Das erwartet auch ihr Parteichef Jörg Penner, "auch wenn es nicht einfach werden wird". Man könne die Wohnungen nicht abreißen, bevor man wisse, was stattdessen dort gebaut werde. Er plädiert für eine Zwischenlösung in Zusammenarbeit mit dem Studentenwerk. "Die Wohnungen kann man mit geringem Aufwand für einen begrenzten Zeitraum weiter nutzen", so Penner. Mit einem schnellen Abriss blamiere sich die Stadt wie beim "Loch am Neumarkt".

http://www.ksta.de/jks/artikel.jsp?id=1143027840307

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Die Zeit 23.03.2006

Erst mal abreißen

Die Stadt Köln ließ ein Wohnviertel räumen - und niemand weiß, wozu. Nun gibt es in Nordrhein-Westfalen wieder Hausbesetzer.

von Eva-Maria Thomas

KÖLN - Willkommen in den frühen Achtzigern, im Reich der Lederjacken, Punkfrisuren und Spraydosen! Es ist wieder so weit: Köln hat eine neue Hausbesetzerszene. Ihre Helden nennen sich, wie damals in Berlin, "Instandbesetzer", obwohl die Gebäude, um die es hier geht, noch gut in Schuss sind. Eine Tür der alten Genossenschaftshäuser neben dem ICE-Bahnhof Köln-Deutz steht offen, Mischlingshunde tollen herum. Im Info-Cafe' hat sich eine Gruppe Punks festgesetzt. Ein Sprayer verziert eine Mauer mit einem sich schwülstig räkelnden Frauenakt, der, spärliches Zugeständnis an die Gegenwart, vor zwanzig Jahren wohl noch als politisch unkorrekt gegolten hätte. Zu Dutzenden stromern Besucher durch die leer stehenden Häuser, manche helfen sogar beim Transparentemalen. "Die Leute haben die Nase voll davon, wie die unser Geld verschwenden", sagt einer der Besetzer.

Mit "die" ist die Kölner Stadtspitze gemeint, die immer wieder mit umstrittenen und vor allem teuren Immobilienprojekten Schlagzeilen macht. Auch der Anlass dieser Hausbesetzung ist zumindest ein Nachweis erstaunlicher Ungeschicklichkeit. Ein ganzes Wohnviertel mit insgesamt 381 Wohnungen soll abgerissen werden, eine Maßnahme, die selbst SPD-Fraktionschef Martin Börschel als "schwer vermittelbar" bezeichnet. Denn was anstelle der Wohnungen hier dereinst einmal entstehen soll, ist völlig offen.
Wie üblich standen am Anfang hochfliegende Pläne. Ein glitzernder Handels- und Dienstleistungsstandort sollte in dem vom Strukturwandel gezeichneten Stadtteil Deutz entstehen, hofften die Stadtväter in den neunziger Jahren. Das Barmer Viertel, ein Stück altes Köln zwischen Bahnstrecke und Kölner Messe mit einst denkmalgeschützten Häusern und preiswerten Genossenschaftswohnungen, war dabei im Wege.

Die Kölner wollten hoch hinaus. Zu hoch

Damals wollte Köln hoch hinaus. Den ersten Plan für das Areal legte die Stadtspitze ad acta. Häuser von gerade mal 60 bis 80 Meter Höhe empfand man wohl als zu kleinkariert. Der Folgeentwurf protzte pflichtgemäß mit Büro türmen zwischen 100 und 120 Metern. Das sollte der Stadt Köln zum Verhängnis werden. Die Unesco erhob Einspruch gegen die Wolkenkratzer im Sichtfeld des als Weltkulturerbe geschützten Kölner Doms. Die Fronten verhärteten sich, als Kölns CDU-Oberbürgermeister Fritz Schramma sich die Einmischung der Unesco barsch verbat. 2004 wurde der Dom auf die rote Liste gefährdeter Weltkulturgüter gesetzt, und im Dezember des vergangenen Jahres gab Köln auf. Der Stadtrat zog den Bebauungsplan zurück.

Nun soll bis zum Sommer ein komplett neuer Plan für Deutz erarbeitet werden. Auf das vordem geplante große Kongresszentrum mag inzwischen niemand mehr Wetten abschließen. "Inzwischen hat sich die Welt weitergedreht", bedauert Jörg Frank, der grüne Vorsitzende des Kölner Liegenschaftsausschusses. Während die Kölner sich mit der Unesco herumstritten, hat Bonn im ehemaligen Regierungsviertel Fakten geschaffen. Ein weiteres Kongresszentrum dürfte die Region nun nicht mehr brauchen. "Es gibt keine derartige Halle, die schwarze Zahlen schreibt", räumt selbst OB Schramma ein. Dummerweise hat die Stadt schon 65 Millionen Euro in ihr Projekt investiert. So viel hatte es gekostet, das Barmer Viertel zu räumen, auf dessen Gelände das Kongresszentrum nun wohl doch nicht entstehen soll. Die Wohnungsgenossenschaft Erbbauverein hat für dieses Geld vielerorts neue Wohnungen gebaut und die Mieter in einer der größten Umsiedlungsaktionen der Nachkriegsgeschichte friedlich und geräuschlos auf die Stadt verteilt. Nicht allen Bewohnern fiel es leicht, sich von ihrem Viertel und seiner gewachsenen Nachbarschaft zu trennen. Man wohnte laut zwischen Bahn und Messe. Aber die Wohnungen waren preiswert, gut gepflegt und boten zum Teil sogar den in Köln hoch geschätzten Blick auf den Dom. Der grüne Innenhof war ein beliebter Treffpunkt und für die Stadtkinder ein Segen, die Lage zentral und verkehrsgünstig.

Nun könnte dort auf Jahre Deutschlands teuerster Parkplatz entstehen. Und die Empörung der Kölner wurde nicht kleiner, als Gerüchte die Runde machten, die Stadt wolle einen großen Teil des Geländes für gerade einmal 16 Millionen Euro an eine Investorengruppe verkaufen, an der auch das in Köln einschlägig vorbelastete Bankhaus Oppenheim beteiligt ist. Dann schon lieber eine Haus besetzung? Jedenfalls stieß die Besetzung des Barmer Viertels Anfang März in der Stadt auf unverhohlene Zustimmung. Zu groß ist der Ärger über all die lukrativen Immobilienprojekte des Oppenheim-Esch-Fonds von der Köln-Arena und dem Technischen Rathaus bis zu den neuen Messehallen, die der Stadt stets Kosten und finanzielle Risiken eingebracht haben.

Jedoch, der Ausschussvorsitzende Frank dementiert, dass ein solches Kaufangebot überhaupt existiert. "Für ein Investment des Bankhauses Oppenheim wird man im Rat derzeit keine Mehrheit finden", sagt er. Doch das Vertrauen der Bürger in die Immobiliengeschäfte ihrer Stadt ist nach den Skandalen der vergangenen Jahre gering.

Ein langer Rechtsstreit käme den Besetzern gut zupass

Unterdessen zeigen sich Stadtverwaltung und Politik entschlossen, das Barmer Viertel wie geplant bis zum Sommer abreißen zu lassen. Eine freie Fläche, hofft man, werde sich besser vermarkten lassen - zu welchem Zweck auch immer. Doch dem Erbbauverein, der im Auftrag der Stadt die Abrissarbeiten übernehmen sollte, wird die Angelegenheit nun offenbar zu heiß. Die Genossenschaft übereignete ihren Stadtteil in der vergangenen Woche vorzeitig der Stadt. Offizieller Grund: Die Stadt habe das Ausschreibungsverfahren für den Abriss durch Schlamperei zum Platzen gebracht; nun seien die Termine nicht mehr zu halten. Wahrscheinlicher ist, dass die brave Wohnungsbaugenossenschaft ihren guten Ruf nicht durch Räumung und Abriss besetzter Häuser gefährden will. Rechtsdezernent Peter Michael Soenius droht nun, den Erbbauverein zu verklagen

Die Besetzer freut die Aussicht auf einen langen Rechtsstreit. Sie beginnen mit der Instandsetzung der Wohnungen.

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KR 24.03.2006

Messe pocht auf Bauplan
Barmer Block steht dem Übergang zum Eingang Süd im Weg

VON CHRISTIAN DEPPE

Eine Zwischennutzung des Barmer Viertels würde nicht nur hohe Investitionen erforderlich machen, sondern auch den Masterplan für die Neugestaltung des Messegeländes durchkreuzen. Die Messe baut zurzeit zwischen den Hallen 3 und 11 den Eingang Süd, der über einen neuen, fast platzartigen Übergang, eine direkte Verbindung zum KVB-Tunnel und zum ICE-Bahnhof Deutz erhalten soll. Der geplante Übergang führt allerdings über das Gelände, auf dem noch der Barmer Block steht. "Unsere Investitionen sind auf diesen Übergang ausgerichtet, der für uns von größter Bedeutung ist. Wir gehen nach wie vor davon aus, dass die Vereinbarungen eingehalten werden, das Gelände am 30. Juni frei ist und wir mit dem Bau beginnen können", erklärt Messe-Sprecherin Alrun Griepenkerl. Schon Ende August, noch vor den Fachmessen Spoga und Gafa, soll die Verbindung fertig gestellt sein.

Das Kölner Studentenwerk hat indes Interesse an einer Zwischennutzung des Barmer Viertels bekundet. Wie der Leiter Dr. Peter Schink erklärte, hat das Studentenwerk die Siedlung bereits besichtigt, um Möglichkeiten der Übernahme auszuloten. "Die Stadt müsste uns das Gelände allerdings für mindestens zehn Jahre kostenlos zur Verfügung stellen, und wir könnten auch keine großen Summen in eine Sanierung der Wohnungen investieren", so Schink.

Die Fraktion der Grünen hat sich am Mittwochabend dafür ausgesprochen, mit dem Studentenwerk nach Möglichkeiten zu suchen, wie der Häuserblock genutzt werden könnte, bevor er einer geplanten Neubebauung Platz machen muss. Die Grünen-Mitgliederversammlung hatte sich zuvor mehrheitlich für eine Zwischennutzung ausgesprochen.

"Ich habe mich lange Zeit, als die Sache noch offen war, sehr um eine Zwischennutzung bemüht", stellt die Grünen-Fraktionschefin Barbara Moritz klar. "Zum jetzigen Zeitpunkt halte ich die Lösung aber nicht mehr für sinnvoll, weil sie nur mit einem erheblichen finanziellen Kraftakt zu realisieren wäre." Das sieht auch der Erbbauverein so, der die Kosten für eine Wieder-Instandsetzung mit mindestens 1,5 Millionen Euro beziffert.

http://www.rundschau-online.de/jkr/artikel.jsp?id=1143044895503

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Bild 24.03.2006

Stadt und Erbbauverein streiten um Abriß. Und die Barmer-Besetzer jubeln.

"Uns kriegt hier keiner raus"

Von JAN WEHMEYER
Köln - Das Barmer Viertel in Deutz. Es ist besetzt. Und die Besetzer führen im "Abriß-Spiel" 2:0.
Denn der Erbbauverein hat seine Abrißverpflichtung gegenüber der Stadt gekündigt. Und seit gestern ist klar, daß die Stadt die Wohnblocks räumen muß. Wenn denn überhaupt abgerissen wird. Denn die Grünen haben sich bereits aus dieser Koalition verabschiedet. Zumindest vorerst.

BILD besuchte die Besetzer!
"Wir fordern die jungen Grünen auf, mit uns den Barmer Block zu besetzen", sagt Reinhard (44), der eigentlich Schreiner ist. Und Carsten (28) glaubt: "Uns kriegt hier raus. wir rechnen damit, bis September hier zu bleiben, und dass das Viertel letztlich nicht platt gemacht wird."

Sie haben es sich schon richtig gemütlich gemacht hinterm Deutzer Bahnhof. Im riesigen Innenhof des Blocks genießen sie die Frühlingssonne. Die Hunde tollen im lagen Gras. Es ist ruhig. Nur Spraydosen zischen, allmählich werden die Hauswände bunt. Sogar Pflanzen stehen auf dem Balkon.
Sympathisierene Bürger drücken ihnen gelegentlich Geld oder Lebensmittel in die Hand. "Verhungern tun wir hier bestimmt nicht", sagt Sabine (30). Einsam? "Nö, täglich kommen Schaulustige. Sogar Familien schauen vorbei."
Manche bleiben sogar: 100 Teilzeit-Besetzer sind es schon. Ich habe zwar eine Wohnung am Neumarkt", sagt Jens. "Aber wenn ich zwei Tage hier schlafe, bin ich total entspannt."
Im vierten Stock hat Sabine ihre "Wohnung" (65 qm). 350 Euro Miete hat der letzte Mieter gezahlt. Ein Hängeschloß schützt vor Randalieren und Dieben.
"Wir stellen Nachtwachen auf", erzählt Reinhard. "Am Samstag haben wir zwei Autodiebe erwischt und die Polizei gerufen. Die Beute konnten wir festhalten, die Ganoven sind geflüchtet.

Fotoanmerkungen
- In einigen Wohnungen stehen alte Bolleröfen zum Heizen. Brennholz liegt genug im Innenhof
- Das gemütliche Reich einer Hausbesetzerin. Sabine wohnt in einer 65-qm-Wohnung im 4. Stock.
- Teils sehen die Bäder noch gut aus. Wasser gibt's aber nicht. Mit Eimern spülen sie die Klos

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Bild 25.03.2006

Auch Studentenwerk scharf aufs Barmer Viertel

Köln - Das Hickhack von Erbbauverein und Stadt um den Abriß des Barmer Viertels hat bereits zur Besetzung geführt. Jetzt zeigt auch das Kölner Studentenwerk nach einer Besichtigung Interesse.

Es möchte den Wohnblock für Studentenwohnungen zwischennutzen. Die Stadt müßte das Gelände aber für 10 Jahre kostenlos zur Verfügung stellen, so Studentenwerk-Leiter Peter Schink. Auch für die Sanierung der geräumten Häuser höbe seine Einrichtung kaum Geld Unterstützung findet der Vorschlag bei den Grünen, die sich eine Zwischennutzung vorstellen können Deren Fraktionschefin Barbara Moritz hält den Vorschlag für nicht wenig sinnvoll, weil die Re-Instandsetzung rund 1.5 Millionen Euro kosten würde.

Die Messe besteht dagegen au Abriß. Weil auf dem. Gelände des Barmer Blocks der Übergang vom Eingang Süd zum KVB- und ICE-Bahnhof Deutz entstehen soll.